Abmahnung – Was ist zu beachten?

Wenn Sie eine Abmahnung, z.B. wegen Filesharing erhalten haben, ist das zunächst kein Grund zur Verzweiflung. Die Rechtslage sieht zwar im Moment noch überwiegend schlecht aus, falls es zu einem gerichtlichen Verfahren kommen sollte. Die Wahrscheinlichkeit hierfür lässt sich jedoch mit der richtigen Strategie erheblich reduzieren.

Grundsätzlich gilt natürlich, dass Filesharing nicht erlaubt ist. Nicht immer arbeiten aber die Ermittlungsfirmen der Rechteinhaber (z.B. Universal, Tele München Film GmbH, Constantin, Zooland Music usw.) sauber, und nicht immer geben die ISP’s (also Telefonica, 1&1, Kabel Deutschland usw.) auf die durch das Gericht nicht immer beanstandungsfrei bearbeiteten Auskunftsanträge die richtigen Kundendaten heraus. Fehler lauern also überall.

Zunächst ist daher folgendes zu beachten:

  • Die Fristen sollten unbedingt eingehalten werden! Es ist zwar schon vorgekommen, dass Abmahnkanzleien sogar bei der Frist für die Abgabe der Unterlassungserklärung sehr großzügig waren, und noch einen netten Brief zur Erinnerung einige Monate nach Verfristung geschickt haben. Davon sollte man sich aber nicht täuschen lassen, denn das müssen sie nicht, und mit jedem Tag nach der Frist wächst das Risiko für eine teure einstweilige Verfügung. Ignorieren ist also keine Lösung.
  • Die meist schon beigefügte Unterlassungserklärung ist nur als Muster zu verstehen. Es besteht keine Pflicht, diese unverändert zu übernehmen! Sie sollte daher so weit verändert werden, dass keine Zahlungspflicht übernommen wird und keine Schuld eingestanden wird. Dann wäre nämlich alles schon verloren.
  • Sie sollten nicht einfach zahlen. Das Geld ist dann weg. Es kann auch ein Signal für die Abmahner sein, dass man mit Geld um sich schmeisst oder leichtgläubig ist. Möglicherweise geht es in Ihrer Abmahnung um einen sog. Chartcontainer, also eine Zip-Datei, die viele Musikstücke enthält. Diese werden dann gesondert von verschiedenen Abmahnkanzleien abgemahnt, und man erhält wegen ein- und demselben Vorgang mehrere Briefe. Es ist also davon auszugehen, dass ein Austausch zwischen den Abmahnern stattfindet, der auch das Zahlungsverhalten der Abmahnopfer betrifft.
  • Sie sollten möglichst nicht bei der Abmahnkanzlei anrufen. Sie vermeiden so, sich in Widersprüche zu verstricken.

Wenn Sie uns Ihre Abmahnung vorlegen, prüfen wir u.a. die folgenden Fragen:

  • Ist der angegebene Rechteinhaber tatsächlich Inhaber der Rechte am vermeintlich verletzten Werk?
  • Handelt es sich bei der Abmahnung um eine Fälschung?
  • Kann die Abmahnung zurückgewiesen werden, weil sie rechtsmissbräuchlich ist?
  • Wurde das Auskunftsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt?
  • Gibt es Fehler im Ermittlungsverfahren?
  • Welche Entscheidungen werden zur Unterstützung in der Abmahnung angeführt, ist diese überhaupt aktuell, und welche Argumente sprechen dagegen?
  • Ist der Streitwert wieder einmal zu hoch angesetzt, um die Anwaltskosten in die Höhe zu treiben?
  • Entspricht der verlangte Schadensersatz der Aktualität und Beliebtheit des verletzten Werks?
  • Gibt es in Ihrem persönlichen Bereich Hinweise dafür, wer oder wer nicht für die behauptete Verletzung verantwortlich sein kann, z.B. wegen Untervermietung, WG, Couchsurfing, Providerwechsel, Router-Konfiguration, Benutzerkonten usw.?

Dafür müssen Sie nicht in unsere Kanzlei kommen. Sie können uns auch schnell und unkompliziert Ihre Abmahnung zusenden. Wir geben dann eine kostenlose Ersteinschätzung.

Wünschen Sie einen Rückruf? Dann füllen Sie unser Kontaktformular unter “Kontakt” aus und hinterlassen uns Ihre Telefonnummer!

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