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Abmahnung

Die Abmahnung ist ein außerprozessuales Mittel, um eine andere Person auf ihr rechtswidriges Verhalten aufmerksam zu machen. Zumeist sind dies Verstöße, die sich im Wettbewerb oder im Urheberrecht abspielen. Auch im Arbeitsrecht gibt es Abmahnungen, auf die aber hier nicht eingegangen werden soll. Wettbewerbsrechtlich relevant ist etwa, wenn ein gewerblicher ebay-Verkäufer falsche Widerrufsbelehrungen benutzt oder sein Impressum unzureichend formuliert. Hierdurch erhält er im Gegensatz zu seinen Mitbewerbern einen sog. Wettbewerbsvorteil, da seine Kunden ihm gegenüber möglicherweise bestimmte Rechte nicht geltend machen. Im Bereich des Urheberrechts kommt es vor, dass fremde Bilder, Texte oder andere gestalterische Werke unerlaubt für eigene Zwecke verwendet werden. Gerade im P2P-Filesharing sind Abmahnung an der Tagesordnung, weil die Verfolgung dieser Verstöße einfacher ist, als in anderen Bereichen. So verschickten Abmahnkanzleien nach einer inofiziellen Statistik im Jahr 2010 mehr als eine halbe Million Abmahnungen.

Von Juristen wird oft vertreten, die Abmahnung sei für den Abgemahnten von Vorteil, weil sie ein viel kostenintensiveres Gerichtsverfahren vermeide. Das mag zwar stimmen, allerdings spricht die auffallend hohe und in den letzten Jahren stark angestiegene Aktivität gerade beim Filesharing und anderen Verstößen im Internet dafür, dass sich die Gesetzeslage und die (Rechts)wirklichkeit meilenweit voneinander entfernt haben. So gab es schon im Jahr 2008 eine Gesetzesänderung, durch die Anwaltskosten beschränkt werden sollten. Auch jetzt ist diese sog. Deckelung wieder im Gespräch, nachdem die bisherigen Bestrebungen nicht auf sehr fruchtbaren Boden gefallen sind. Das lag im Wesentlichen an der einschränkenden Auslegung durch die Gerichte, die den großen Teil der Fälle, in denen nur wenige Musiktitel zum Tausch standen, nicht als “einfach gelagert” verstanden wissen wollten.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, bieten sich folgende Schritte an:

  • Prüfung der Abmahnung auf Fehler und Rechtsmissbräuchlichkeit
  • Abgabe der Unterlassungserklärung (ggf. modifiziert) innerhalb der Frist
  • Klärung des weiteren Vorgehens (Zahlung; Vergleich; Nichtzahlung)

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