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Erfolgreiche Abwehr von Spam-Emails

Eigentlich ist es schon komisch: Bei einem Verkehrsunfall oder wenn einem ein Blumentopf auf den Kopf fällt, ist meistens schon klar, was der eine vom anderen verlangen kann. Fast jeder hat dann eine zutreffende Einschätzung oder ein Gefühl dafür, was Recht ist.

Bei Spam sieht das etwas anders aus. Da wird man jahrelang zugesendet mit Werbemüll, der im besten Fall wertlose Infos enthält, und im schlimmsten Fall Schäden am Computer oder am Konto des Spam-Opfers hinterlässt. Das ärgert sich, gewöhnt sich aber schon bald an die paar Momente am Tag, in denen die nervigen Betreffzeilen ins Auge fallen. Dass man einen Anspruch darauf hat, von Spam verschont zu werden, kommt den wenigsten in den Sinn. Viele Hinweise von vorschlauen Foren-Lesern beschränken sich dann auch auf den Rat, doch einfach die Mail zu löschen, eine böse Mail zurückzusenden, oder sonstige wertlose und falsche Auskünfte.

Die Abwehr von Email-Spam erfolgt zunächst über die Filter, die in Mail-Servern installiert sind. Diese Filter werden immer besser, funktionieren aber nicht in 100% der Fälle. Sie “übersehen” nicht nur echte Spam-Mails, sondern filtern natürlich auch hin und wieder Post, die eigentlich gelesen werden will. Gerade bei ausländischem Spam ist die Abwehr praktisch nicht möglich, da die Versender mit den Mitteln des Gesetzes nicht greifbar sind.

Bei deutschen Versendern sieht die Sache schon anders aus:

Grundsätzlich besteht ein Anspruch auf Unterlassung gegen den Versender. Das bedeutet: letztlich kann ein Gericht entscheiden, ob die Zusendung unterbleiben muss. Falls trotzdem noch eine Mail kommt, gibt’s eine saftige Strafe. Mittlerweile sind praktisch alle deutschen Gerichte der Meinung, dass unerlaubter Spam unterbunden werden muss. Eine einzelne Email reicht dafür bei den meisten Gerichten schon aus. Das geht manchmal sogar so weit, dass schon die Zusendung der Bestätigungsmail beim double opt-in als rechtswidrig erkannt wird. Wenn also in der Spam-Mail ein Absender genannt ist, kann man anwaltlich gegen diesen vorgehen. Wenn in der Mail z.B. für Conrad-Electronic geworben wird, gegen Conrad.

Die Frage ist natürlich, ob man in die Zusendung eingewilligt hat.

Hat man z.B. eine Ware bei ebay bestellt, dann ergibt sich die Einverständniserklärung in der Regel aus dem Vertrag, oder es kann ein schlüssiges Einverständnis angenommen werden.

Bei Gewinnspielen oder Newslettern sind die Anforderungen an das Werbeeinverständnis eng: Erst, wenn das Einverständnis sauber eingeholt wurde, darf gespammt werden. Im Einzelnen muss die Erklärung – im allgemeinen gesprochen – deutlich sichtbar und alleinstehend, bei Ankreuzen nicht vorausgewählt sein und nicht zur Voraussetzung für den Vertragsschluss gemacht werden. Sie muss auch den Kontext des Gewinnspiels beachten, wenn also ein Auto verlost werden soll, dann kann nicht über Tiernahrung gespammt werden.

In vielen Fällen dürfte das Werbeeinverständnis also nicht einwandfrei erteilt worden sein. Auch wenn man es dem Zusender entzogen hat, hört der Spam oft nicht auf, weil die Email-Adresse bereits die Runde gemacht hat, oder der Spammer auf den Entzug der Werbeerlaubnis pfeift.

Wenn dann noch gespammt wird, kann der Zusender auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden.

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