Schlagwort-Archiv: Streitwert

7527150206_bea524700d

Lizenzgebühr für Filesharing eines Musiktitels kann 15 Euro betragen

Das Landgericht Hamburg entschied, dass der von den Klägerinnen verlangte Schadensersatz von 300 Euro pro Musikaufnahme zu hoch gegriffen sei. Der hat sich mangels anderer verfügbarer Kriterien orientiert an dem GEMA-Tarif für Streaming, der aber erst bei 10.000 Streams anfängt. Ein Stream sei dabei soviel wert wie 2/3 eines Downloads. Das Landgericht befand aber, dass bei älteren Musikaufnahmen kaum davon ausgegangen werden könne, dass diese Aufnahmen tatsächlich auch nur annähernd 10.000 Mal abgerufen wurden. Es legte daher eine eigene Schätzung zugrunde, wonach es – unter Berücksichtigung des kurzen Zeitraums, in dem das Lied tatsächlich abrufbar war – etwa 100 Downloads und einen reduzierten GEMA-Tarif VR-OD 5 mit 0,091 Euro (eigentlich 0,175 Euro) pro Download annahm. Das führte zu 15 Euro pro Aufnahme.

Grundsätzlich sollte die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung beachtet werden, da sonst noch höhere Kosten drohen! Oft enthält die Unterlassungserklärung jedoch ein Schuldeingeständnis und eine Zahlungsverpflichtung. Es sollte deswegen allenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden.

Falls Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sie mir gerne per Mail schicken. Sie erhalten dann eine kostenlose Einschätzung und ein Angebot von mir. Die außergerichtlichen Kosten werden dabei insgesamt nicht höher sein, als ohne unsere Beauftragung.